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Aus: Ausgabe vom 30.09.2006, Seite 6 / Ausland

Tbilissi auf Konfrontationskurs

Georgien wirft Rußland Spionage vor, Moskau ruft den UN-Sicherheitsrat an
Georgien hat am Freitag Anklage wegen Spionage gegen vier am Mittwoch verhaftete russische Offiziere erhoben, der fünfte festgenommene Russe wurde freigelassen. Die Beschuldigten sollten nach Angaben der Behörden noch im Laufe des Tages einem Richter vorgeführt werden. Georgien wirft ihnen vor, Mitglieder eines Spionagerings zu sein, der von einem russischen Agenten geleitet worden sei. Ziel sei es unter anderem gewesen, die Integration der georgischen Streitkräfte in die NATO zu verhindern.

Rußland hat unterdessen den UN-Sicherheitsrat angerufen. Der Sicherheitsrat müsse Georgien »in die Schranken weisen«, sagte UN-Botschafter Witali Tschurkin am Donnerstag (Ortszeit) in New York. Tbilissi tue alles, um die Spannungen mit Moskau zu vergrößern. Der Sicherheitsrat solle von Georgien verlangen, seine Truppen aus der Kodori-Schlucht, einem kleinen von Tbilissi besetzten Teil der Republik Abchasien, die sich Anfang der 90er Jahre von Georgien abgetrennt hatte, abzuziehen. Der Sicherheitsrat wollte am Freitag (nach Redaktionsschluß) über Abcha­sien beraten.

Inzwischen traf Moskau am Freitag Vorbereitungen, um Diplomaten, ihre Familien und andere russische Bürger aus Georgien zu evakuieren. Begründet wurde dies mit der Sicherheitslage. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili bezeichnete die Reaktion Moskaus auf die Festnahmen der Offiziere als hysterisch. Das Verteidigungsministerium in Moskau wiederum nannte die Spionagevorwürfe gegen die Offiziere absurd und verlangte ihre sofortige Freilassung.

(AFP/AP/jW)