13.10.2006 / Ansichten / Seite 8

Gastkommentar: Sudan-Debatte

Tobias Pflüger

Die Linke im Bundestag hat sich mehrheitlich entschieden, das sogenannte »vereinfachte Verfahren« zu nutzen und die »Nichtzustimmung« zur Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in deren Sudan-Einsatz nur noch schriftlich zu Protokoll zu geben. Zentrales Argument: Die Fraktion sieht in den Debatten nicht gut aus. Bei diesem Vorgehen handelt es sich offensichtlich um einen Formelkompromiß, da es in der Linksfraktion einige Abgeordnete gibt, die nicht mehr gegen den U...

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