Uneinig über UN-Sanktionen

China lehnt allzu harte Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea ab. »Bestrafung sollte nicht das Ziel sein«, erklärte am Donnerstag der Sprecher des Außenministeriums, Liu Jianchao, zum Atomtest vom Montag. Er fügte hinzu, der Regierung in Pjöngjang müsse aber deutlich gemacht werden, daß ihr Vorgehen ein Fehler war. Die USA dringen hingegen auf harte Sanktionen. Sie legten in New York einen neuen Resolutionsentwurf vor, der russischen und chinesischen Einwänden entgegen kommen soll. Der Text sieht aber nicht das von Japan geforderte Verbot für nordkoreanische Schiffe und Flugzeuge vor, ausländische Häfen oder Flughäfen anzusteuern. Er verurteilt jedoch den Atombombentest als Bedrohung des internationalen Friedens.

Bei der geplanten Inspektion des Güterverkehrs und finanziellen Sanktionen machten die USA Abstriche, um die Zustimmung Chinas und Rußlands zu gewinnen. Die Resolution soll sich auf Kapitel sieben der UN-Charta beziehen, das auch eine Blockade oder militärische Gewalt zuläßt. China will die Entschließung dagegen auf Artikel 41 im Kapitel sieben beschränken, der eine völlige oder teilweise Unterbrechung wirtschaftlicher und diplomatischer Beziehungen vorsieht. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya bekräftigte am Mittwoch, Artikel 41 sei ausreichend.

Japan, das bereits einseitig weitere Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang verhängt hat, wartet nicht auf die UN-Resolution, sondern verschärft seinen harten Kurs weiter. Die japanische Regierungspartei billigte am Donnerstag Sanktionen, die unter anderem nordkoreanischen Schiffen die Einfahrt in japanische Gewässer untersagen.

Südkorea hat auf der koreanischen Halbinsel nach dem von Pjöngjang gemeldeten Atomwaffentest keine erhöhten Strahlenwerte gemessen. Das Wissenschaftsministerium teilte am Donnerstag mit, auch über dem mutmaßlichen Atomtestgelände sei keine erhöhte Radioaktivität gemessen worden.

Die südkoreanische Zeitung Munhwa Ilbo berichtete, Nordkorea bereite einen zweiten Atomtest vor. Er werde in zwei bis drei Tagen stattfinden. Das Blatt berief sich auf nicht näher genannte gut informierte Kreise.

(AP/jW)