Genozidleugnung soll bestraft werden

Paris/Ankara. Die Leugnung des Völkermords an den Armeniern vor 90 Jahren soll nach einer vorläufigen Parlamentsentscheidung in Frankreich unter Strafe gestellt werden. Unter geringer Beteiligung stimmte die Pariser Nationalversammlung am Donnerstag in erster Lesung für einen Gesetzentwurf, der für die Leugnung des Genozids im damaligen Osmanischen Reich bis zu ein Jahr Gefängnis und 45000 Euro Geldstrafe vorsieht. Das türkische Außenministerium erklärte, dies sei ein »schwerer Schlag« für die Beziehungen zwischen Paris und Ankara. Die EU-Kommission in Brüssel erklärte, die Entscheidung gefährde den Dialog mit der Türkei.

Für den von den oppositionellen Sozialisten eingebrachten Gesetzentwurf votierten 106 Abgeordnete, darunter 49 der konservativen Regierungspartei UMP. Gegen die Vorlage stimmten 19 Abgeordnete. Die Mehrzahl der 577 Mitglieder der Nationalversammlung war zum Zeitpunkt der Stimmabgabe allerdings nicht anwesend.

(AFP/jW)