UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Mit der Ankündigung harter Sanktionen und der Aufforderung zum Stopp des Atomwaffenprogramms haben die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats den Druck auf die Führung in Nordkorea verstärkt. Knapp eine Woche nach der Bekanntgabe des ersten Atomwaffentests in Nordkorea verabschiedete das höchste UN-Gremium am Samstag einstimmig eine entsprechende Resolution.

Der Sicherheitsrat verurteilte in der Resolution 1718 den Atomwaffentest vom 9. Oktober und forderte Pjöngjang auf, auf weitere Atomwaffen- oder Raketentests zu verzichten. Zu den vorgesehenen Sanktionen gehören unter anderem ein weitreichendes Waffenembargo, das Verbot der Lieferung von Atomtechnologie und ein Lieferstopp für Luxusgüter. Darüber hinaus sind Reiseverbote und scharfe Kontrollen des Warenverkehrs geplant. Nordkorea soll sich zudem wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Rußland, China, den USA, Japan und Südkorea beteiligen, aus denen es sich vor einem Jahr zurückgezogen hatte.

Der nordkoreanische UN-Botschafter Pak Gil Yon wies die Resolution »vollständig« zurück. Der Sicherheitsrat setze »Gangster-Methoden« ein und messe mit »zweierlei Maß«. Vor der Beschlußfassung im UN-Sicherheitsrat hatte Nordkorea erklärt, es werde jegliche Druckausübung besonders von seiten der USA als »Kriegserklärung« auffassen.

Nach Angaben aus Moskau ist der Weg zu einer diplomatischen Lösung weiter offen. Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den stellvertretenden Außenminister Alexander Alexejew mit den Worten, die nordkoreanische Seite habe wiederholt darauf hingewiesen, »daß die Sechs-Parteien-Gespräche weitergehen sollten, daß sie die Verhandlungen nicht ablehnt und daß das Ziel einer atomwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel weiter Bestand hat«.

(AFP/jW)