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Die CDU will künftig geschlossener auftreten und die eigene Arbeit bejubeln. Der Vorstand habe sich »einhellig« dafür ausgesprochen, daß die Partei ihre Positionen nach außen einheitlich vertreten solle, sagte Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag in Berlin. Notwendige Diskussionen sollten in den Parteigremien geführt werden. Nach außen gilt es, Geschlossenheit zu demonstrieren und Zuversicht zu verbreiten.

Pofalla leitete dem CDU-Vorstand einen ersten Zwischenbericht zum neuen Grundsatzprogramm zu. In dem Papier zur »Identität der CDU« sprechen sich die Christdemokraten für mehr Chancengleichheit in Deutschland aus. Gleichzeitig wird das Prinzip der sozialen Verantwortung hervorgehoben: »Niemand darf verloren gehen, keiner darf vergessen werden.« Das Papier wurde allerdings aus Zeitgründen nicht beraten, verabschiedet wurde dagegen einstimmig ein außenpolitischer Leitantrag für den nächsten Bundesparteitag.

Offensichtlich ging es bei der Union am Montag hoch her. Pofalla sagte, der Vorstand habe in einer »kameradschaftlichen Debatte« die Ausgangslage der CDU diskutiert. Ein Ergebnis sei, daß in den nächsten Wochen und Monaten deutlicher als bisher die Erfolge der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel herausgestellt werden sollten. Er verwies auf die »Trendwende am Arbeitsmarkt« und das Wirtschaftswachstum.

Jubelzahlen hatte Pofalla parat: Das Wirtschaftswachstum sei mehr als dremal so hoch wie im vergangenen Jahr. Auf dem Arbeitsmarkt gebe es eine »Trendwende« – die Zahl der Arbeitslosen habe um über 400000 abgenommen. »Die Bundesregierung kann mit diesen Ergebnissen zufrieden sein«, so Pofalla.

(AFP/AP/jW)