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Aus: Ausgabe vom 23.11.2006, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Dunkle Wolken über Luftkreuz Leipzig

EU-Kommission eröffnete Prüfverfahren wegen Landesbeihilfen für Frachtflüge
Die EU-Kommission eröffnete am Mittwoch ein Verfahren wegen unzulässiger öffentlicher Hilfen für das geplante Frachtdrehkreuz in Leipzig/Halle. Die finanzielle Unterstützung des Landes Sachsen verschaffe dem Flughafen Leipzig/Halle und der Deutschen-Post-Tochter DHL womöglich »einen wirtschaftlichen Vorteil gegenüber Wettbewerbern«, erklärte die Kommission. »Wir haben die Vermutung, daß bei dieser Investition illegale Subventionen fließen«, sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Besonders die Landeszuschüsse für den Bau der neuen Start- und Landebahn Süd sowie Ausfallbürgschaften für mögliche Verluste sind im Visier der EU-Wettbewerbswächter. Die Behörde habe ferner den Verdacht, daß das Land Sachsen und andere öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaften als Hauptanteilseigner der Flughafenbetreibergesellschaft Verluste des defizitären Flugplatzes ausgleichen.

DHL hatte vor zwei Jahren entschieden, sein europäisches Drehkreuz von Brüssel nach Leipzig zu verlegen. Erst vor knapp zwei Wochen hatte das Bundesverwaltungsgericht Leipzig eine Reihe von Anwohnerklagen abgewiesen und damit grünes Licht für den Ausbau des Flughafens gegeben.

(ddp/AP/jW)

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