Warnstreiks bei der Post im Januar

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für Januar bundesweit Warnstreiks bei der Deutschen Post angekündigt. So solle am 15. Januar in ganz Rheinland-Pfalz und dem Saarland keine Post sortiert oder zugestellt werden, sagte ver.di-Bundesvorstand Rolf Büttner bei einer Fachbereichstagung der Gewerkschaft am Freitag in Bingen. Die genauen Termine würden aber erst kurz vorher bekanntgeben. Falls die Aktionen nichts bewirkten, könnte am 19. Januar eine Urabstimmung über einen möglichen unbefristeten Flächenstreik stattfinden. Auch in Bayern ist ein »großer Post-Streik« geplant, sollte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) nicht einlenken, sagte der zuständige ver.di-Fachbereichsleiter Anton Hirtreiter dem Münchner Merkur (Samstagausgabe).

Hintergrund sind Pläne der Post, die Wochenarbeitszeit der Bundesbeamten im Unternehmen ab kommendem Jahr auf 41 Wochenstunden anzuheben. Bislang arbeiten sie wie die angestellten Tarifkräfte 38,5 Stunden pro Woche. Die Gewerkschaft befürchtet einen Stellenabbau bei den Tarifkräften, wenn die Beamten länger arbeiten. Ein Termin für Verhandlungen mit dem Post-Vorstand sei bislang nicht zustande gekommen, kritisierte Büttner. Bundesweit könnten bis zu 5000 Arbeitsplätze betroffen sein.

Ein Sprecher der Deutschen Post bezeichnete die Streikdrohung am Freitag als »absurd«. Es gehe lediglich um eine Angleichung der Arbeitszeit der Post-Beamten an das Niveau anderer Bundesbeamter, sagte Personalvorstand Walter Scheurle. Bei den Tarifkräften seien weder Arbeitszeitverlängerungen noch Kündigungen geplant. Den Beamten wiederum sei »angesichts ihrer Privilegien« eine »moderate Ausweitung der Arbeitszeit auf Bundesniveau zuzumuten«. Aus Sicht der Post bestehe daher »nicht der geringste Anlaß für Streikdrohungen«. Scheurle bot ver.di Gespräche für Anfang Januar an. Das Ergebnis müsse aber den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Möglichkeiten des Unternehmens entsprechen, betonte er.

(AFP/ddp/jW)