Hintergrund: Rüstung und Kontrolle

Dem Friedensforschungsinstitut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zufolge wurden im Jahr 2005 weltweit rund 950 Milliarden Euro in Rüstung investiert; ein Anstieg von 34 Prozent seit 1998. Dieser Zuwachs geht zu 45 Prozent auf das Konto der USA. Dabei nehmen sich die drei Prozent des Sozialprodukts, die sie für Rüstung aufwenden, im internationalen Vergleich beinahe noch bescheiden aus. In Ländern wie Äthiopien, Jordanien, Syrien oder Sri Lanka betragen die Militärausgaben zwischen zehn und 20 Prozent.

Das Jahr 1982 bildete unter den Bedingungen des Kalten Krieges einen Höhepunkt des Welthandels mit Waffen und Rüstungsgütern. Danach nahm das Handelsvolumen bis zum Jahr 2002 ab und steigt seither wieder an. Die führenden Waffenexporteure der Welt sind die USA, Rußland, Frankreich und Deutschland.

Die größten Abnehmer von Rüstungsgütern waren im Jahr 2005 China, die Vereinigten Arabischen Emirate, Indien, Israel und Griechenland. Zusammengenommen erhielten sie mehr als 40 Prozent aller Rüstungstransfers weltweit.

Von 1946 bis 1989 fand rund ein Drittel aller gewaltsamen Konflikte in sogenannten Entwicklungsländern statt. Dieser Anteil steigerte sich bis 2003 auf die Hälfte. In armen Ländern ist die Wahrscheinlichkeit deutlich höher, einem bewaffneten Konflikt zum Opfer zu fallen, als in wohlhabenden – in 22 der 32 Länder, die der Human Development Index (HDI) zu den »wenig entwickelten« zählt, ist es seit 1990 zu Gewaltkonflikten gekommen. In neun der zehn laut HDI »am wenigsten« entwickelten Länder gab es seit 1990 Krieg.

Gleichzeitig nehmen auf internationaler Ebene die Bemühungen zu, den Waffenhandel einer stärkeren Kontrolle zu unterwerfen. Die EU besitzt seit 1998 einen Verhaltenskodex, der als solcher unverbindlich ist, aber künftig als »gemeinsamer Standpunkt« verabschiedet werden und damit bindend sein könnte. Auf globaler Ebene wurde im Oktober ein Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Kontrolle des Rüstungsgüterhandels zumindest auf den Weg gebracht. Im Abrüstungsausschuß der Generalversammlung stimmten 139 Länder für eine entsprechende Resolution. Dagegen stand nur eine Gegenstime – die der USA.

(sw)