Tallinn: Gesetz gegen Sowjetdenkmal

Tallinn. Das estnische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz zur Entfernung eines Kriegsdenkmals (Foto) aus der Zeit der Sowjet­union verabschiedet. Danach wird die öffentliche Zurschaustellung von Monumenten verboten, die die Zeit der sowjetischen Besatzung »verherrlichen«. 46 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 44 waren dagegen. Elf Mitglieder des Parlaments erschienen nicht zu der Abstimmung oder enthielten sich. Präsident Toomas Hendrik kündigte sein Veto an.

Das Gesetz richtet sich gegen den bronzenen Soldaten in der Innenstadt von Tallinn. Das zwei Meter hohe Denkmal wurde 1947 zu Ehren der Sowjetarmee nach dem Sieg über Nazideutschland errichtet. Der estnische Präsident Hendrik erklärte, Teile des Gesetzes verstießen gegen die Verfassung. Er müsse daher sein Veto einlegen. Das Parlament kann diesen Einspruch mit einfacher Mehrheit überstimmen. Danach könnte der Präsident die Gerichte anrufen.

(AP/jW)