Hintergrund: Gute Kontakte

Die Symbolik des Besuchs war deutlich: Die erste Reise als Vorsitzender der Linkspartei führte Oskar Lafontaine in das sozialistische Kuba. Bei dem »dreitägigen Arbeitsbesuch«, wie die Visite von Dienstag bis Donnerstag von der Fraktion angekündigt worden war, ging es vor allem um die Beziehungen zwischen der noch jungen deutschen Linkspartei und der Kommunistischen Partei Kubas (PCC). Die Linke setzte damit einen politischen Akzent gegen den Mainstream in der Berliner Republik. Kurz vor dem Kuba-Besuch der Delegation hatte FDP-Chef Guido Westerwelle schließlich noch zum Generalangriff gegen Lafontaine geblasen. Auch, weil dieser die neue Sozialpolitik der lateinamerikanischen Linken positiv bewertet hatte. Als der Parteivorsitzende dann gemeinsam mit dem Vizefraktionschef der Linken Klaus Ernst und der bildungspolitischen Sprecherin Nele Hirsch vor Ort war, mahnte der Grüne Volker Beck eine Debatte über die Menschenrechtsfrage an.

Daß dieses Thema bei den Gespächen in Havanna auf der Agenda stand, bestätigte Lafontaine im Gespräch mit junge Welt. Allerdings ist auch der Unterschied zu der Grünen-Position klar: Die Menschenrechtsfrage wird im Verhältnis der Linken zu Kuba nicht genutzt, um Druck für einen Systemwandel auszuüben. Im Gegenteil unterhalten Linkspartei und PCC freundschaftliche Kontakte, die sich mit dem Besuch verbessert haben dürften. Die Gespräche hätten in einer »sehr solidarischen Atmosphäre« stattgefunden, bestätigte Nele Hirsch im jW-Gespräch.

Geplant worden war die Reise der Linken nach Kuba erstmals im Juni. Damals war Óscar Martínez Cordobés, Vizeleiter der Abteilung für Internationale Beziehungen des Zentralkomitees der PCC und ehemaliger Botschafter Kubas in Deutschland, in Berlin zu Gast. Nach seiner Teilnahme am Vereinigungsparteitag von WASG und PDS lud er Lafontaine nach Kuba ein.

Bei den Gesprächen in Kuba ging es vor allem um die sozialistische Perspektiven auf internationaler Ebene. Die Debatte um einen »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« in Lateinamerika wird auch von der Linkspartei verfolgt. Auch in Berlin könne man von dieser Diskussion lernen, hieß es aus der deutschen Delegation. Beide Seiten hätten trotz der unterschiedlichen politischen Ausgangsvoraussetzungen darin übereingestimmt, daß linke Politik vor allem an den sozialen Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet sein müsse. Dieser Konsens besteht auch mit anderen fortschrittlichen Staaten Lateinamerikas. Die sozialistische Achse Berlin–Havanna kann also ausgeweitet werden. Interesse daran gibt es auch in anderen lateinamerikanischen Hauptstädten. (hneu)