Personalvorschlag der IG Metall steht

Die Würfel sind gefallen. Der Vorstand der IG Metall hat sich am Montag auf einen Personalvorschlag für die Vorstandswahl auf dem im November stattfindenden Gewerkschaftstag geeinigt. Das bedeutet, daß es aller Voraussicht nach nicht zu einer Kampfkandidatur und den damit womöglich verbundenen öffentlichen Schlammschlachten um die Spitzenposten kommen wird. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, daß Europas größte Einzelgewerkschaft künftig von dem bisherigen Vize Berthold Huber geführt wird, der vom bürgerlichen Mainstream gemeinhin als »Modernisierer« gepriesen wird. Huber hat einen großen Anteil daran, daß auch die einst mächtige IG Metall die Unternehmerattacken auf den Flächentarif nicht mit entschlossener Gegenwehr beantwortet, sondern deren »Reform« mitgetragen hat. Exemplarisch hierfür steht das Pforzheimer Abkommen von 2004, das betriebliche Abweichungen von Tarifverträgen nicht nur wie zuvor mit der Begründung »wirtschaftlicher Notlagen« erlaubt, sondern diese auch zur »Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit« ermöglicht. Nicht zu Unrecht sprach Jürgen Peters seinerzeit von der »Büchse der Pandora«, die im Pforzheim geöffnet worden sei. Anzulasten ist dem IG Metall-Chef allerdings, daß er diese Entwicklung nicht verhindert hat. Ohnehin fällt die Bilanz des Vorsitzenden auf Zeit – nach Hubers gescheitertem Putschversuch 2003 hatten sich die beiden Hauptfraktionen des IG-Metall-Apparats darauf verständigt, daß Peters den Chefsessel nach einer Amtsperiode an seinen Vize abtreten sollte – in tarifpolitischer Hinsicht recht mager aus. In der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung war die IG Metall in den vergangenen Jahren – siehe Rente mit 67 – hingegen präsenter.
Aber die »Modernisierer« können sich nicht nur über die Nominierung Hubers, die ohnehin als sicher galt, freuen. Auch der designierte Vize und bisherige Bezirksleiter von Nord-rhein-Westfalen, Detlef Wetzel, wird diesem Lager zugerechnet. Bezüglich Pforzheim erklärt dieser gern, daß das Abkommen »vielfältige Ansatzpunkte« biete, »betriebsnahe Tarifpolitik als ›Gewinner-Projekt‹ zu begreifen«. Einziger Lichtblick ist die Entscheidung, den bisherigen Leiter der Grundsatzabteilung, Hans-Jürgen Urban, für den Vorstand vorzuschlagen. Dieser könnte die seit dem Ausscheiden Horst Schmitthenners verwaiste Stelle eines Ansprechpartners für die gewerkschaftliche Linke wieder ausfüllen. (dab)