20.09.2007 / Inland / Seite 5

Spitzel bald arbeitslos?

Bundesamt für Verfassungsschutz erwägt, Beobachtung der Linkspartei zu beenden

René Schulz

Die Beobachtung der Partei Die Linke durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird möglicherweise bald beendet. Vor dem Innenausschuß des Bundestages erklärte Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm am Mittwoch, sein Amt habe den Zusammenschluß von Linkspartei und WASG »zum Anlaß genommen, die Beobachtungsnotwendigkeit zu überprüfen.« Bisher beobachtet der Geheimdienst sowohl Parteigliederungen als auch die Bundestagsfraktion.

Bei den Abgeordneten löste die Haltung ...

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