Friedensbewegung: 48000 Unterschriften gegen Krieg in Afghanistan

Letztlich mehr als 48000 Unterschriften unter den Text einer Petition gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes haben Aktive der Friedensbewegung am Mittwochnachmittag an die Vorsitzende des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages Kersten Naumann übergeben.

»Sagen Sie Nein zur Verlängerung des Mandates der Bundeswehr für einen Krieg in Afghanistan im Herbst 2007. (…) Respektieren Sie das Friedensgebot und das Verbot eines Angriffskrieges im Grundgesetz«, sind die nachdrücklichen Forderungen der Unterzeichnenden an die Abgeordneten, die im Bundestag am Freitag über die Verlängerung des ISAF- und Tornado-Einsatzes der Bundeswehr im Krieg in Afghanistan entscheiden sollen.

»Es gibt mittlerweile ausreichend Belege dafür, daß die Entsendung von Soldaten nach Afghanistan zur weiteren Eskalation der Situation in dem Land beiträgt und den Wiederaufbau einer Zivilgesellschaft behindern und gefährden anstelle ihn zu schützen oder zu garantieren«, begründet Monty Schädel, Bundesgeschäftsführer der mitinitiierenden Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), die Ablehnung aller Mandate für deutsche Soldaten zur Beteiligung am Krieg am Hindukusch. Nach seinen Worten ist es bedauerlich, daß die Abgeordneten des Bundestages einer Erinnerung daran bedürfen, daß die deutsche Verfassung eine Beteiligung an einem Angriffskrieg nicht vorsieht.

Am Montag hatte auch der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) die Bundesregierung aufgefordert, die Verlängerung der Bundeswehr-Mandate in Afghanistan so schnell wie möglich einzustellen. (...)

»Soldaten können keinen Frieden schaffen«, sagte Laura von Wimmersperg Moderatorin der Friedenskoordination Berlin. Friedensverhandlungen der im Land verfeindeten Gruppen und ein ziviler Wiederaufbau werden nur nach einem Abzug der Besatzungstruppen möglich sein.

(...) Die FriedensaktivistInnen informierten über weitere Aktivitäten der Friedensbewegung in den kommenden Wochen. Danach werden bundesweit Informationsveranstaltungen und Aktionen durchgeführt, der SPD-Bundesparteitag in Hamburg kritisch vor Ort begleitet sowie Afghanistankonferenzen im kommenden Frühjahr vorbereitet werden.

(DFG-VK)