Hintergrund: Trittbrettfahrer von rechts isoliert

Tschechiens Neonazis versuchen weiterhin mit äußerst bescheidenen Erfolgen, an die breite antimilitaristische Stimmung im Land anzuknüpfen und die Proteste gegen die US-Raketenabwehr demagogisch zu instrumentalisieren. Am Samstag – parallel zu der Demonstration gegen die Raketenbasis der USA – waren es »Autonome Nationalisten«, die eine Kundgebung auf dem Palacký-Platz im Zentrum Prags ankündigten. An diesem Ort müssen – ähnlich dem Londoner Hydepark – keine Genehmigungen für eventuelle Veranstaltungen eingeholt werden.

In einer an Realsatire grenzenden Erklärung auf ihrer Homepage behaupteten die intoleranten Schlägertruppen der »Autonomen Nationalisten«, am 17. November ausgerechnet »gegen die Unterdrückung der Bürgerrechte« demonstrieren zu wollen. Was Tschechiens Nazis unter »Bürgerrechten« verstehen, machten sie nur ein paar Zeilen weiter unten deutlich: »Diese Veranstaltung der Autonomen Nationalisten wird keine Vergeltung gegen die Linke sein, wie viele es sich wünschen. Eine solche Vergeltung wird es geben, aber sie wird woanders stattfinden und an einem anderen Tag«, so die Gewaltdrohung der Nazis.

Offensichtlich befinden sich viele Mitglieder der rechten Szene noch unter dem Eindruck der Auseinandersetzungen vom 10. November, als sie mit Unterstützung deutscher und slowakischer »Kameraden« durch das jüdische Viertel Prags ziehen wollten. Bei der antifaschistischen Gegenwehr wurden etliche Nazis verletzt. So kamen an diesem Samstag nur knappe 100 Rechtsextreme zusammen, um – abgeschirmt von 800 Polizisten – in einer schmierigen Inszenierung die »Meinungsfreiheit« zu Grabe zu tragen.

Versuche seitens der Rechten, sich an der gleichzeitig stattfindenden Demonstration gegen die Raketenabwehr zu beteiligen, blieben aus. Tschechiens Medien spekulieren über etwaige Tendenzen innerhalb der extremen Rechten ihres Landes, eine Sammlungsbewegung zu initiieren und bei den kommenden Wahlen geeint anzutreten. Die antimilitaristische Demagogie der Nazis gilt als ein Versuch, sich auf diesem Politikfeld zu profilieren. (tk)