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01.12.2007 / Schwerpunkt / Seite 3

Putins Plan

Volksabstimmung über den Verbleib des scheidenden Präsidenten an der Spitze der Macht: Bei den russischen Parlamentswahlen wird über die Generallinie abgestimmt

Werner Pirker
Wahlen zur russischen Staatsduma waren wegen des geringen Stellenwertes des Parlaments im staatlichen Machtgefüge bisher von nicht allzu großer Bedeutung. Nach der gewaltsamen Zerschlagung des Obersten Sowjets Anfang Oktober 1993 ließ Präsident Boris Jelzin eine Verfassung verabschieden, in der dem Parlament, das nun wieder wie zu Zarenzeiten »Duma« (Gedanke) hieß, nur geringe gesetzgebende Vollmachten eingeräumt wurden und die der Präsi­dialmacht die Möglichkeit bo...

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