Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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09.11.2005 / 0 / Seite 5 (Beilage)

»Warum bin ich im Gefängnis?«

Melilla, Moabit und das Zuwanderungsgesetz und wie sich die Abschiebepraxis in Deutschland entwickelt hat

Stefan Keßler

Was haben Melilla und Moabit miteinander zu tun? Die Schüsse auf Flüchtlinge am Zaun zur spanischen Enklave in Marokko sind sichtbare Zeichen einer Abschottungspolitik, zu deren wichtigsten Akteuren das im Berliner Stadtteil Moabit residierende deutsche Bundesinnenministerium gehört. Nicht nur aus Brüssel, sondern auch aus Moabit kommt der Druck auf die spanische Regierung in Madrid, die Grenzen dichter zu schließen und »illegale« Einwanderer nicht zu am...

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