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15.03.2018, 20:07:58 / #wsf2018

Repräsentant sozialer Bewegungen

Von Peter Steiniger
Boulos (links) ist eine der wichtigsten Führungsfiguren der brasilianischen Linken

Am Mittwoch sprach ich in Salvador am Rande einer Veranstaltung des Weltsozialforums mit Guilherme Boulos von der Bewegung der wohnungslosen Arbeiter (MTST). Boulos wird als Kandidat der Partei Sozialismus und Freiheit (PSoL) bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst antreten. Um es aufzuschreiben, fehlt hier die Zeit, doch das Interview wird in einer der kommenden Ausgaben von junge Welt erscheinen.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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