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11.02.2009, 21:12:32 / Feria 2009

Staubericht

Von Peter Steiniger

Es ist schon verdammt eng auf Kubas Datenautobahnen und die Mitfahrgelegenheiten sind recht kostspielig. Sechs konvertible Pesos – dem Äquivalent zum Dollar – sind für eine Stunde Internetzugang in den Computerecken der Hotels zu entrichten. Für die meisten Einheimischen ist das nahezu unerschwinglich.
Wenigstens der ideologischen Diversion über dieses Medium ist der Weg zuverlässig verlegt. Denn beim Surfen würde man ertrinken. Der Seitenaufbau erreicht maximal Schneckentempo und stellt die revolutionäre Geduld auf die allerhärteste Probe – drei, vier E-Mails unter Fluchen und Stöhnen, dann ist das Stündchen verflogen und die Kiste logt sich wieder aus.

Dem Internet komme eine vitale und unverzichtbare Bedeutung für die Entwicklung Kubas zu, unterstrich vor wenigen Tagen in einem Interview für Juventud Rebelde dessen stellvertretender Minister für Informationstechnologien, Boris Moreno Cordovés. Seit den 90er Jahren ist Kuba an das World Wide Web angeschlossen, allerdings sehr limitiert. Infolge des Toricelli-Aktes – einer Verschärfung der US-amerikanischen Blockadebestimmungen – geschieht die Anbindung nur per Satellit statt über eines der leistungsstarken karibischen Unterseekabel. Trotz einer deutlichen Erweiterung der Kapazitäten in den letzten Jahren verfügt Kuba gegenwärtig nur über 180 Megabyte Upload und 302 Mb für den Dateneingang. Dies liege weit unterhalb des realen Bedarfs und sei darüber hinaus mit hohen volkswirtschaftlichen Kosten verbunden, unterstrich Cordovés.

Gegenwärtig gibt es in Kuba mehr als 1.400.000 Nutzer von Informationsnetzwerken. Mitgezählt sind dabei diejenigen, die ausschließlich über einen – nationalen oder internationalen - Email-Zugang verfügen sowie jene, die das kubanische Intranet »Red Cuba« nutzen oder einen echten Vollzugang zum Internet haben. Nach den Daten des Nationalen Amtes für Statistik aus dem Jahr 2007, so der Minister, haben 14 Prozent aller Nutzer einen privaten Anschluß in ihrer Wohnung.

»Wir denken, dass es die verantwortungsvollste Politik ist, kollektive Zugänge zum Netz weiter auszubauen - das ist die Linie, der Kuba gefolgt ist, und die wir weiterhin stimulieren wollen«. Dazu sollen die Angebote in Jugend- und Informatikzentren, im Gesundheitswesen, in Bereichen von Bildung und Kultur sowie in Wirtschaftseinrichtungen von besonderer Bedeutung erweitert werden.

Die Bereitschaft, mehr Bürgern den Zugang zum Internet zu ermöglichen - in dem Rahmen, den die technischen und ökonomischen Bedingungen gestatten - sei vorhanden, unterstrich Cordovés in der Zeitung des kubanischen Jugendverbandes.

Kurzfristig benötigen auch wir einen solchen, um während der kommenden Messetage effektiver arbeiten und von hier berichten zu können. Wir hoffen, dass es mit dem Anschluß an unserem Stand ebenso zuverlässig und professionell klappt wie im vergangenen Jahr. Dann geht es zwar auch nur im Schritttempo, aber immerhin kontinuierlich voran auf dem Datenhighway.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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