Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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17.02.2009, 00:35:20 / Feria 2009

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Die Buchmesse Havanna ist ein Ort der Begegnung mit dem Buch für alle Generationen. Sie ist ein Ausflugsort für Familien oder Paare und nicht zuletzt ein großes Kinderfest. Doch sehen Sie selbst.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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