Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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18.02.2009, 18:28:33 / Feria 2009

Fotostrecke: Winterliches

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Havanna ist eine Stadt der Gegensätze und der Überraschungen. Prächtige Kolonialpaläste, »realsozialistische« Moderne, Aufbau und Verfall liegen dicht beieinander. Neue Geschäfte und alte Parolen, amerikanische Straßenkreuzer und chinesische Busse. Doch sehen Sie selbst.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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