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14.01.2012, 14:33:56 / Wir verändern die Welt

Antifaschistische Kundgebung am Rande der Konferenz

Von jW-Team
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Die SDAJ zeigt Flagge am Wittenbergplatz

Veranstaltung am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz: Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) führte eine sportliche Aktion unter dem Motto »Jugend trainiert für Dresden« auf dem Wittenbergplatz durch.

Damit sollte auf die Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Dresden und die Verstrickung der Staatsbehörden in rechte Terrororganisationen, wie der Zwickauer Terrorzelle »NSU« , hingewiesen werden. Im Februar wollen tausende Faschisten mit einer Demonstration der Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkriegs gedenken. Dabei blenden sie aus, dass es Nazideutschland war, das ganze Länder verwüstete, Millionen Menschen tötete und in Lager steckte. Nachdem es in den letzten zwei Jahren gelang, den Aufmarsch trotz staatlicher Repression zu verhindern, ruft dieses Jahr erneut ein breites Bündnis aus Antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und Kirchen zu Massenblockaden auf. In diesem Sinne: »Block Dresden 2012 – Den Naziaufmarsch blockieren, bis er Geschichte ist!«

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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