Allgemeine Geschäftsbedingungen der Verlag 8. Mai GmbH für Onlineabonnements
1.Gegenstand des Onlineabos / Beschreibung des Dienstes
Das Onlineabonnement berechtigt zur Nutzung des kostenpflichtigen Mehrwertdienstes. Es ermöglicht den Zugriff auf das komplette Onlineangebot der Tageszeitung junge Welt über das Internet mit einer Standardsoftware.
2. Zustandekommen des Abonnementvertrages
Mit der Bestellung eines Onlineabonnements entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Verlag 8. Mai GmbH. Die Bestellung erfolgt durch das Versenden des ausgefüllten Onlineformulars über das Internet (bzw. die Nutzung eines gedruckten Bestellscheines bzw. formlos schriftlich. Anschließend erhält der Nutzer per E-Mail eine Bestätigung mit den Zugangsdaten (Benutzername und Passwort).
Der Zugang wird unmittelbar nach der Bestellung freigeschaltet. Die Verlag 8. Mai GmbH ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen das Abonnement zu verweigern.
3. Nutzungs- und Urheberrecht
Mit dem Erwerb des Onlineabonnements erhalten die Nutzer das einfache, nicht übertragbare Recht, die gespeicherten Texte, Fotos, Abbildungen, Informationen und Daten unter Angabe der Quelle zu privaten Zwecken zu nutzen. Ein Erwerb von Rechten an den gespeicherten Texten, Fotos, Abbildungen, Informationen und Daten etc. ist damit nicht verbunden. Eine über die private Nutzung hinausgehende Verwendung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z. B. in Inter- oder Intranet, ist unzulässig und strafbar. Allerdings ist es erlaubt, Artikel zu verlinken.
Die weitergehende Nutzung von Texten und Fotos von jW-Redakteuren und -Autoren bedarf der vorherigen Zustimmung der Verlag 8. Mai GmbH. Anfragen sind zu richten an Geschäftsführer Dietmar Koschmieder (dk@jungewelt.de). Die Nutzung anderer Inhalte, zum Beispiel von Nachrichten- und Fotoagenturen, ist mit dem jeweiligen Rechteinhaber zu klären. Die Rechte zur Nutzung im Rahmen eines elektronischen Pressespiegels können bei der Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG), www.presse-monitor.de, erworben werden. Die Benutzerdaten dienen der Legitimation beim Onlinezugriff. Sie sind sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
4. Zahlungsbedingungen
Für Onlineabonnementverträge gilt die Vorauszahlung als verbindliche Zahlungsbedingung. Für unbefristete Abonnements gilt eine anfängliche Mindestlaufzeit von einem halben Jahr (soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde). Der Abonnent kann zwischen monatlicher, viertel-, halb- und jährlicher Zahlweise wählen. Monatliche Zahlung ist nur im Lastschriftverfahren möglich. Die erste Rechnung für ein unbefristetes Abonnement wird zum nächsten Monatsersten nach Abobeginn gestellt und umfasst die einmalige Nachberechnung des Zeitraums seit Abobeginn sowie den jeweiligen Abonnementpreis für den gewählten Zahlungszeitraum. Der Bezugspreis richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Preisänderungen werden einen Monat vor Inkrafttreten auf der Internetseite im Anmeldebereich und in der Printausgabe angekündigt, eine zusätzliche Benachrichtigung der Abonnenten erfolgt nicht. Preisänderungen werden mit Beginn des jeweils nächstfolgenden vereinbarten Zahlungszeitraums wirksam.
5. Haftung
Die Verlag 8. Mai GmbH ist bemüht, das Onlineangebot ständig verfügbar zu halten. Es wird jedoch keine Gewährleistung für die ständige Erreichbarkeit des Onlinedienstes übernommen.
6. Zahlungsstörungen
Rücklastgebühren, die durch Kreditinstitute auf Grund eines unberechtigten Widerspruchs des Abonnenten oder mangels Deckung erhoben wurden, werden dem Abonnenten weiterbelastet. Wir bitten auch deshalb ausdrücklich darum, möglicherweise fehlerhafte Lastschrifteinzüge direkt beim Verlag zu reklamieren (Hotline: 030-53 63 55-80).
7. Vertragsbeendigung
Unbefristete Abonnements können mit einer Frist von zehn Kalendertagen frühestens zum Ende der Mindestbezugszeit und danach zum Ende des jeweils gewählten Zahlungszeitraums gekündigt werden (soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde). Kündigungen sind schriftlich an die Verlag 8. Mai GmbH, Torstr. 6, 10119 Berlin oder per E-Mail an abo@jungewelt.de zu richten.
8. Erfassung der Vertragsdaten
Die Vertragsdaten werden in einem Datenverarbeitungssystem gespeichert. Das erfolgt (gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen) auch über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus. Sie werden ausschließlich im Rahmen der Vertragserfüllung verwendet. Eine Weitergabe an unberechtigte Dritte erfolgt nicht. Der Abonnent verpflichtet sich, bei jeder Änderung relevanter persönlicher Daten (zum Beispiel Anschrift und Bankverbindung, E-Mail-Adresse usw.) die Verlag 8. Mai GmbH zu informieren oder seine Nutzerdaten selbst zu aktualisieren.
9. Gerichtsstandsregelung
Macht der Verlag Ansprüche in einem gerichtlichen Mahnverfahren geltend, ist Gerichtsstand Berlin. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus dem Abonnementvertrag resultieren, ist der Sitz des Verlages (Berlin), sofern es sich bei dem Bezieher um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
10. Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahekommt.
Berlin, 01. Januar 2012