04.01.2016 / Ansichten / Seite 8

Gleichschaltung light

Polens neues Mediengesetz

Reinhard Lauterbach

Polens Regierungspartei PiS braucht keine Stoßtrupps ihrer Anhänger das Fernsehen besetzen zu lassen. Eine Parlamentsmehrheit reicht. Doch was sie mit dem neuen Mediengesetz anstrebt, ist ein Programm der Gleichschaltung, und es beschränkt sich nicht auf diejenigen Medien, die jetzt durch einen Wandel der Rechtsform rückverstaatlicht worden sind. Die Umdefinition des bisher dem Werbezloty nachjagenden öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders TVP in eine »Kulturinstitut...

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