10.06.2016 / Ansichten / Seite 8

Gemeinsam spionieren

»Antiterrorzentrum« in Den Haag

Matthias Monroy

Der Bundestag hat gestern über ein neues Gesetz zum »besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus« beraten. Der Entwurf behandelt auch die Zusammenarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit sämtlichen EU- und NATO-Mitgliedsstaaten. Geplant ist die Teilnahme des deutschen Inlandsgeheimdienstes an gemeinsamen Datenbankprojekten. Zunächst ist die Rede von der Beobachtung »dschihadistischer Rückkehrer« aus Syrien oder d...

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