Es lebe die internationale Solidarität!

Zusammen mit der Vereinigung Schweiz-Cuba und ALBA Suiza war die Tageszeitung junge Welt am 1. Mai in Basel mit einem eigenen Stand vertreten. Rund 2.500 Teilnehmer kamen zur Kundgebung auf den Basler Barfüsserplatz. Neben Lohngleichheit, das offizielle Motto in diesem Jahr, spielte vor allem die internationale Solidariät insbesondere mit Palästina, Rojava und den progressiven Ländern Lateinamerikas eine wichtige Rolle.

An dieser Stelle veröffentlichen wir die Grußbotschaft der Vereinigung Schweiz-Cuba zum 1. Mai:

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde aus dem In- und Ausland,

»Hoch die internationale Solidarität!«. Dieser Slogan geht uns Linken relativ leicht über die Lippen, wenn wir im Demo-Zug unterwegs und unter uns sind. Zu oft wird er aber nur benutzt, um einfach mehr Leute hinter das eigene Anliegen zu scharen und ohne die Empathie zu entwickeln, dass es in dieser Welt noch viele andere Ungerechtigkeiten gibt, die diese Solidarität genauso dringend nötig haben.

Halten wir uns an Che Guevara: »Seid vor allem immer fähig, jede Ungerechtigkeit gegen jeden Menschen an jedem Ort der Welt im Innersten zu fühlen. Das ist die schönste Eigenschaft einer Revolutionärin/ eines Revolutionärs.«

Zu oft stehen Desinformation und mediale Manipulation einer Annäherung im Wege. Das »Teile und herrsche« als bewährte Taktik der Mächtigen funktioniert bestens und verfängt leider auch bis in die Linke hinein immer wieder, weil sie die Definition gewisser Begrifflichkeiten wie beispielsweise »Demokratie«, »Menschenrechte«, »humanitäre Intervention«, »Pressefreiheit«, »westliche Wertegemeinschaft« einfach den Mächtigen überlässt, und oft unreflektiert übernimmt und weiterverwendet.

Wer die gängige Anwendung dieser Begriffe in Frage zu stellen wagt und die US-gesteuerte Einteilung in Gut und Böse, in Demokratie und Diktatur, in Regierung und Regime kritisiert und als Strategie entlarvt, dem wird sofort die Verschwörungstheorie-Keule über den Kopf gezogen. Es dürfen ja keine Zusammenhänge erkannt werden.

Wenn wir von Solidarität nicht nur schwatzen, sondern sie glaubwürdig leben wollen, dann müssen wir unser Kombinationsvermögen schärfen und überall genauer hinschauen, wer da Opfer und wer wirklich Täter ist. »Jeder Krieg der letzten 50 Jahre beruht auf Medienlügen«, sagt einer, der es wissen muss: Wikileaks-Gründer Julian Assange. Und weil er zu viel Wahrheit durchsickern ließ, sitzt er nun – wegen der Verfolgung durch die Entlarvten – seit Jahren in einer Botschaft gefangen.

Wer hat denn Interesse an Krieg? Wem dient Krieg? Liegt es nicht in der Logik der Sache, dass die gewaltigen Waffen- und Kriegsindustrien immer wieder Krieg brauchen, um neu produzieren zu können - und folglich auch immer wieder ein neues Feindbild zeichnen müssen?
Und dann sind da schliesslich auch die Bodenschätze, die locken...

Dass die Schweiz bei diesem für die Ausgebeuteten meist tödlichen Spiel keineswegs bloß neutraler Beobachter ist, wie sie sich gerne darstellt, zeigt sich in der tendenziösen Auslandberichterstattung der bürgerlichen Medien, bei denen selbst die öffentlich-rechtlichen mittlerweile US-Propagandasendern gleichen.

Da ist das Beispiel Venezuela, das als Diktatur schlechtgemacht wird, obwohl es das fortschrittlichste Wahlsystem des ganzen Kontinents hat, vom früheren US-Präsident Jimmy Carter himself bestätigt. Alle positiven Errungenschaften der Bolivarianischen Revolution werden rundweg unterschlagen: Unter Chávez und Maduro wurde die Alphabetisierung erfolgreich realisiert, die extreme Armut um mehr als 40% reduziert und sage und schreibe zwei Millionen Wohnungen für Arme gebaut. Und was macht die neutrale Schweiz? Sie übernimmt von der EU die Sanktionen gegen Venezuela.

Umgekehrt trifft sich Wirtschaftsminister Schneider-Ammann samt einer Gilde von der Öffentlichkeit nicht bekannten Vertretern der großen Schweizer Multinationalen exakt in diesen Tagen mit dem korrupten Putschpräsidenten Temer in Brasilien, kaum wurde dort der populäre Arbeiterführer und aussichtsreiche Präsidentschaftskandidat Lula da Silva ins Gefängnis gesteckt.

Und worum geht es da? Unter anderem um die Kommerzialisierung, sprich Privatisierung einer der größten Wasserreserven der Welt durch Nestlé. In der Delegation mit dabei die Waffenschmiede Ruag und Pflanzengiftspritzer Syngenta.Nebenbei bemerkt: Dieser Putschpräsident Temer traf sich anlässlich des WEF in Davos zum Gespräch mit Nestlé-Verwaltungsratspräsident Bulcke... Was halten wohl die Ureinwohner von unserer »westlichen Wertegemeinschaft«, wenn sie vertrieben und ihrer Lebensgrundlagen beraubt werden?

Und hierzulande – weit weg - spricht man unreflektiert von »unserer Wirtschaft« (was ist eigentlich »unser« an »unserer Wirtschaft«?) und vom »Erfolgsmodell Schweiz«. Die daran klebenden Blutspuren der Ausgebeuteten und Ermordeten bleiben unerwähnt.

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Das muss für uns heißen, dass wir an die Lebensbedingungen aller Menschen auf diesem Planeten denken und entsprechend handeln. Solidarisieren wir uns mit allen, die sich dafür einsetzen, so wie es beispielsweise Arbeiterführer Lula in Brasilien mit aller Konsequenz tut. Freiheit für Lula! Lula livre! Keine imperialistische Einmischung in Venezuela! Schluss mit der völkerrechtswidrigen Blockade – auch der Schweizer Großbanken – gegen Kuba! Achtung der Souveränität aller Völker! Es lebe die internationale Solidarität!

Und übrigens: Der 1. Mai kann auch Fest sein, z. B. dort, wo vieles erreicht ist, wofür wir hier mühsam kämpfen: gratis Gesundheitswesen, gratis Bildungswesen, Lohngleichheit. In Kuba feiern das heute Millionen am Tag der Arbeit – wer es nicht glaubt, komme und sehe an unserem Stand...

Basel, den 1. Mai 2018
Samuel Wanitsch, Vereinigung Schweiz-Cuba