Leserbriefe

Kommentar jW:

Auf diesen Leserbrief antwortete Leser Bernhard May:

Beide Vorschläge von Victor Grossman sind kräftig zu unterstützen. Rüstungsverzicht liegt auf der Hand. In einer Lage, in der so notwendige wie erhebliche öffentliche Ausgaben (bei absinkenden einnahmen) erwartet werden, ist es eine absolute Instinktlosigkeit von Frau Kramp-Karrenbauer (CDU), ausgerechnet für Kampfflugzeuge und Killerdrohnen unser Geld mit vollen Händen zum Fenster hinauspfeffern zu wollen. Auch könnte sich seit 1999 herumgesprochen haben, dass eben leider nur mehr Die Linke (unter den Parlamentsparteien) auch in Virusärmeren Zeiten gegen Kriege ist, nachdem die Grünen diesen ihren einstigen Programmpunkt so bedauerlich ins Gegenteil verkehrten. In einem Punkt meldet sich Die Linke bereits hörbar: mit der notwendigen Vermögensabgabe. Damit sollten wir alle übrigen Parteien ebenso permanent konfrontieren wie mit deren Rüstungsluxus, zumal es noch nicht einmal um die m. E. ebenfalls notwendige Vermögenssteuer auf Dauer geht – die bekanntlich längst schon von aufgeklärteren Millionärinnen selbst gefordert wird, soweit es sich unter solchen nicht um neureiche Parvenus handelt. Hinsichtlich der hier schon mal willkürlich und dort vorschnell anmutenden Gießkannenverteilung von allerlei Fördermitteln (Adidas, Lufthansa, Pkw zum Glück vielleicht schon etwas weniger …) rächt es sich nun allerdings, dass wir das früher von Genossin Kipping sehr klar verfochtene und letztlich immerhin dezentral weiter diskutierte BGE nicht rascher positiv entscheiden konnten, da vor allem Gewerkschafter und traditionellere Marxisten oft intellektuelle Barrieren dagegen zu entwickel nscheinen. Aktuell gibt oder gab es eine Onlinepetition einer Künstlerin Tonia Merz, Berlin, für ein BGE auf Zeit! Genau das könnte einen Praxistest liefern, ob und wie stark ggf. befürchtete Negativeffekte eintreten. Die diversen industriellen Handaufhalter müssten dann nicht mehr Fürsorglichkeit für ihre Beschäftigten heucheln, auch nicht für die kleinen Selbständigen, mit deren Sache die ihre angeblich zu tun habe. Aber auch die von Victor Grossman prognostizierten Zwangsräumungen könnten dank BGE unterbleiben.