Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Leserbrief zum Artikel SPD-Spitze will kein »Linksbündnis« vom 05.07.2008:

Selbstauflösungsprozess fördern

Wer hat die SPD-Spitze vereinnahmt, die CDU oder die Linke, vielleicht aber auch beide? Im Interesse der SPD kann eine solche Vorgehensweise nicht sein. Denn wem nützt es, wenn die SPD-Spitze die Zusammenarbeit mit der Linken im hessischen Landtag ablehnt? Der SPD nicht, eher der CDU, da ihr abgewählter Ministerpräsident weiterregieren kann und der Linken, da es ihr hilft, sich als Alternative zu profilieren. Dabei müsste die SPD gelernt haben, dass die Linke aus Koalitionen mit ihr meistens als Verlierer hervorgegangen ist - ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kann darüber Aufschluss geben. Genauso, wie die SPD aus Bündnissen mit der CDU meistens geschwächt hervor geht. Warum unternimmt die SPD-Spitze alles, um ihre eigene Partei weiter zu schwächen? Letztendlich ist diese Vorgehensweise zu begrüßen, denn sie wird dahin führen, dass die SPD sich in einen Selbstauflösungsprozess begibt. Ein Teil wird sich der CDU angliedern und ein anderer der Linken. Diese ist seit einigen Jahren dabei, sich als die bessere sozialdemokratische Partei zu etablieren, sie ist beständig bestrebt, ihre Ungefährlichkeit für dieses System zu postulieren und nachzuweisen. Gegenüber der SPD ist sie eindeutig eigenständiger, unverbrauchter, einfach frischer und - nicht zu vergessen - durchaus sozial orientierter.
Wer also möchte, dass die SPD über kurz oder lang in der Bedeutungslosigkeit verschwindet, der sollte sich nicht dafür einsetzen, dass die SPD regional eigenständig entscheidet. Ein Linksbündnis würde hier nur der SPD nutzen: zum einen würde sie ihre Position gegenüber der CDU stärken, und zum anderen die Linke schwächen.
Th. Loch