Aus: Ausgabe vom 08.03.2008, Seite 16 / Aktion
Solidarität und Debatte
unter dem Titel »Die Sache ist nicht vom Tisch« veröffentlichte eine Reihe von Funktionären der Linkspartei in der vergangenen Woche (Im Internet: forum-ds.de) ein Papier, das mit den Sätzen beginnt: »Den Ausschluß der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion Die Linke in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. (...) Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegenheit jedoch nicht für erledigt und warnen davor, sie für erledigt zu erklären.« Die Diskussionen um die Äußerungen von Christel Wegner machten deutlich, daß es in der Linken einen »programmatischen Diskussions- und Klärungsbedarf« gebe. Es gehe »um unsere eigene Geschichte und die zentrale Verbindung von Sozialismus und Demokratie: Das Grundverständnis von Sozialismus – das ist für uns der Kern der Auseinandersetzung.«
Das beginnt markig, endet aber im Ungefähren. Klartext sieht anders aus. Wir möchten zur Klärung beitragen und diskutieren am Montag, dem 17.März, in der jW-Ladengalerie mit Beteiligten. Für den 9. April plant das Rothaus in Chemnitz ebenfalls eine Debatte aus diesem Anlaß. Sie sind herzlich eingeladen.
Verlag, Redaktion, Genossenschaft
Diskussion
Was treibt die Linke?Funktion und Folgen eines Skandals
– Dr. Manfred Sohn, Die Linke, MdL Niedersachsen, Fraktionsvorsitzender
– Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP
– Christel Wegner, MdL Niedersachsen
– Ekkehard Sieker, freier Journalist (u.a. Hintergrundinformation, ehemals für Monitor, ARD)
Moderation: Dietmar Koschmieder, junge Welt
Mo., 17.3., 19 Uhr, Eintritt frei
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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