Israel provoziert mit neuen Siedlungsplänen

Jerusalem. Die Stadtverwaltung von Jerusalem hat den Bau eines neuen Viertels im besetzten Ostteil der Stadt beschlossen. Das Projekt sehe den Bau von 400 Wohnungen auf einem Hügel nahe des Stadtteils Neve Jaakov in Ostjerusalem vor, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Der Beschluß sei eine »skandalöse Entscheidung«, die Verhandlungen mit den Palästinensern weiter erschwere, kritisierte Jariv Oppenheimer, Generalsekretär der Antisiedlungsbewegung »Frieden jetzt«. Das neu geplante Viertel erstrecke sich widerrechtlich auf das Westjordanland. Erst am Sonntag beschloß Israel den Bau Hunderter neuer Wohnungen in dem besetzten Gebiet. Geplant ist die Erweiterung der Siedlung Givat Seev nordwestlich von Jerusalem.

Israel hat unterdessen die Luftangriffe und Razzien im Gazastreifen eingestellt. Grund sei der starke Rückgang der Zahl der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Südisrael, verlautete am Montag aus dem Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert. Olmert habe die Streitkräfte angewiesen, die Angriffe zu reduzieren, damit Ägypten seine Vermittlungsgespräche fortsetzen könne, hieß es weiter. Der Hamas-Vertreter Aiman Taha erklärte am Montag, die Reduzierung der Raketenangriffe sei Teil der Strategie der Organisation und gehe nicht auf eine Vereinbarung mit Israel zurück. Die Hamas werde eine solche Vereinbarung erst schließen, wenn Israel die Grenzübergänge zum Gazastreifen öffne.

(AP/jW)