17.03.2008 / Ausland / Seite 6

Neuwahlen oder Referendum?

Polens Opposition stellt sich in Sachen Neuauflage der EU-Verfassung quer

Tomasz Konicz, Poznan

Der EU-Reformvertrag sorgt wieder einmal für politische Turbulenzen in Warschau. Die bereits bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wurde in leicht abgeänderter Form bei dem Lissaboner EU-Gipfel vom 13. Dezember 2007 offiziell reanimiert und muß nun durch alle Mitgliedsländer der Europäischen Union ratifiziert werden. Als Konsequenz aus dem Scheitern der ersten EU-Verfassung sollten künftig Referenden über das Vertragswerk ...

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