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Aus: Ausgabe vom 17.03.2008, Seite 5 / Inland

Keine Lust auf Sonderparteitag

Frankfurt/Main. SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck hat kein gesondertes Interesse an einem Sonderparteitag zur geplanten Teilprivatisierung der Bahn. Die Ankündigung eines solchen Kongresses sei zwar beim ordentlichen Parteitag in Hamburg Ende vorigen Jahres erforderlich gewesen, weil die Diskussion über die Bahnprivatisierung dort sehr aufgeladen gewesen sei, sagte Struck der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. »Inzwischen kann ich mir vorstellen, daß man bei einer ruhigen und gründlichen Diskussion in den Gremien der SPD möglicherweise einen Sonderparteitag vermeiden kann«, fügte er hinzu. Laut Struck dürfe das Instrument des Sonderparteitages nur sehr dosiert angewendet werden: »Eine Koalition kann nicht nach dem Prinzip arbeiten, daß immer eine Seite sagt, sie müsse erst mal einen Sonderparteitag einberufen«. (ddp/jW)

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