Spitzelverbot beim BND?

Berlin. Die Spiegel-Journalistin Susanne Koelbl ist laut Vorabmeldung des Berliner Tagesspiegel »offenbar« entgegen ausdrücklicher Anweisung der Behördenleitung von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendiensts (BND) bespitzelt worden. »Die Überwachung von Journalisten ist dienstintern nach wie vor verboten«, zitiert das Blatt BND-Sprecher Stefan Borchert. Eine entsprechende ausdrückliche Anweisung des BND-Präsidenten Ernst Uhrlau, die dieser nach der öffentlich gewordenen Bespitzelung von Journalisten Anfang 2006 herausgegeben hatte, sei weiter in Kraft. »Journalisten oder allgemein Angehörige der Medien« dürften danach »weder observiert noch sonst ausgeforscht werden«. 2006 hatte der BND einräumen müssen, jahrelang illegal Journalisten im Inland observiert und andere als Spitzel in der Medienbranche eingesetzt zu haben. (jW/AP)