Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 24.04.2008, Seite 4 / Inland

Clement darf in der SPD bleiben

Bochum. Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Dies teilte am Mittwoch die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Bochum mit. Gegen ihn wurde lediglich eine Rüge ausgesprochen. Der ehemalige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, der 2005 aus der Bundespolitik ausgeschieden war und unter anderem bei RWE im Aufsichtsrat sitzt, hatte sich im Januar gegen die Energiepolitik der SPD gestellt. Gleichzeitig hatte er indirekt dazu aufgerufen, die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti bei der Landtagswahl nicht zu wählen. Bundesweit rund 14 SPD-Ortsvereine und Unterbezirke hatten daraufhin einen Parteiausschluß beantragt. (AP/jW)