Hintergrund: Die Parteienszene in Serbien

Laut Umfrage von Strategic Marketing vom 5. Mai geht die Radikale Partei Serbiens (SRS) mit 33,2 Prozent als Siegerin aus den Wahlen hervor. Präsident Boris Tadic` Liste aus Demokratischer Partei (DS), der neoliberalen G17Plus, Vuk Draskovic’ Serbischer Erneuerungsbewegung (SPO) und einigen kleineren Parteien, folgte demnach mit 31,5 Prozent. Kostunicas Liste bildete mit 13,8 Prozent die drittstärkste Kraft, gefolgt von je 7,5 Prozent für die Liberalen um Cedomir Jovanovics LDP und die gemeinsame Liste der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS), der Partei der Rentner (PUPS) und dem Vereinten Serbien (JS).

Westlichen Agenturen zufolge liegt das »Anti-Europa-Lager« klar in Führung. Es könnte im neuen Parlament mit 139 von 250 Mandaten rechnen: Die SRS mit 90 Abgeordneten, Vojislav Kostunicas DSS mit 30 Parlamentariern und die Sozialisten (SPS) mit 19 Sitzen. Diese könnten die Regierung bilden.

Die »Pro-EU-Parteien« erhielten demnach 111 Mandate: 85 für die DS und 16 für die LDP; allerdings gelten deren Führer als »persönlich tief zerstritten« (Basler Zeitung, 8.5.). Staatschef Tadic hatte in den vergangenen Tagen gesagt, er baue auf ein Zusammengehen mit der DSS, wenn der europa-kritische Kostunica von den EU-freundlichen Kräften in seiner eigenen Partei zum Rückzug gezwungen werde.

Fieberhaft versuchte die EU zuletzt, die am westlichen Kapitalismus orien­tierten Kräfte rund um Boris Tadic zu stärken: Man unterschrieb das Assoziierungsabkommen und stellte eine Visa-Liberalisierung in Aussicht. Auch die Wirtschaftsbeziehungen sind eng: 6,8 Milliarden Dollar flossen aus den EU-Länder von 2000 bis 2007 nach Serbien. (jW)