Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.05.2008, Seite 4 / Inland

Protest gegen Staudammbau

Berlin. Gegen die deutsche Finanzhilfe für den Bau des Ilisu-Großstaudamms am Tigris in der Osttürkei haben am Donnerstag Umweltorganisationen sowie Mitglieder kurdischer Vereine vor dem Auswärtigen Amt in Berlin protestiert. In einem offenen Brief wiesen Abgeordnete des Kurdischen Nationalkongresses sowie kurdische Wissenschaftler und Schriftsteller darauf hin, daß mit dem Bau des Staudamms sowohl das Völkerrecht als auch die mit der Hermes-Kreditbürgschaft verbundenen Auflagen der Bundesregierung verletzt werden.

Die deutschen, schweizerischen und österreichischen Exportrisikoagenturen beraten derzeit darüber, ob die Garantien in Höhe einer halben Milliarde Euro zurückgezogen werden, da die Türkei kaum eine der Auflagen im Bereich Umsiedlungen, Umweltschutz und Kultur eingehalten hat. Der Staudammbau würde rund 200 Dörfer sowie die über 10000 Jahre alte mesopotamische Stadt Hasankeyf überfluten.

(jW)