Links & bündig: Jetzt bestellen!
Gegründet 1947 Sa. / So., 22. / 23. Februar 2025, Nr. 45
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Links & bündig: Jetzt bestellen! Links & bündig: Jetzt bestellen!
Links & bündig: Jetzt bestellen!
Aus: Ausgabe vom 16.05.2008, Seite 1 / Inland

Linke fühlt sich mißverstanden

Berlin. Die Partei Die Linke hat ihre Erwähnung im neuen Verfassungsschutzbericht als »Unverschämtheit« kritisiert. Ihr Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag in Berlin, es handle sich bei der Beobachtung von Mitgliedern seiner Partei um »Mißbrauch des Verfassungsschutzes für politische Zwecke«. Die Linke sei im Bundestag, im Europaparlament und in zehn Landtagen vertreten, stelle Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte. »Daß eine Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird, die in Verantwortung in diesem Land agiert, ist nicht zu akzeptieren«, betonte Bartsch. Die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Ulla Jelpke, forderte die Abschaffung der Behörde – »als Maßnahme zum Schutz der Grundrechte«.

links & bündig gegen rechte Bünde

Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.