Sarkozy spielt mit Ölpreisängsten

Paris. Wegen der hohen Ölpreise will Frankreich in der EU die Mehrwertsteuer auf Mineralölprodukte teilweise aussetzen. Es sei kein Ende des Preisanstiegs in Sicht, sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy am Dienstag im Radiosender RTL. Er wolle deshalb den europäischen Partnern die Frage stellen, ob bei einer weiteren Verteuerung des Öls »nicht ein Teil der Besteuerung bei seinem Mehrwertsteueranteil ausgesetzt werden sollte«. Damit würde die Steuer ab einem bestimmten Niveau nicht mehr angewandt. Notwendig dafür sei aber Einstimmigkeit in der Union, betonte Sarkozy, dessen Land ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Deshalb könne er den Franzosen nicht versprechen, ob er damit Erfolg haben werde. Beobachter gehen davon aus, daß es zu einer solchen Einigung keinesfalls kommen wird.

(AFP/jW)