Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 19.06.2008, Seite 6 / Ausland

Zypern: Irisches »No« nicht ignorieren

Nikosia/Strasbourg. Zyperns Staats- und Regierungschef Dimitris Christofias hofft, daß sich am heutigen Donnerstag in Brüssel auf dem EU-Krisengipfel zum irischen Nein gegen den Lissabon-Vertrag »Vernunft durchsetzen« wird. Er würde gern darauf vertrauen, daß die Regierenden der insgesamt 27 EU-Mitgliedsstaaten die »Entscheidung eines ganzen Volkes nicht ignorieren« werden, so Christofias am Mittwoch. Grundsätzlich unterscheide sich der in Irland abgelehnte Vertrag für viele Menschen »nicht essentiell vom Verfassungsentwurf, der durch Referenden einiger Völker abgelehnt wurde«.

In Strasbourg kündigte der slowenische Europa-Staatssekretär Janez Lenarcic am Mittwoch an, daß der Gipfel einen »Zeitplan« für einen Ausweg aus der Krise beschließen soll. Demnach dürfte Irland »drei Monate Zeit gegeben« werden, um Vorschläge zu machen. Beschlüsse könnte dann der EU-Gipfel am 15. und 16. Oktober in Brüssel fällen. (AFP/jW)