Sarkozy macht Druck für EU-Vertrag

Strasbourg. Der französische Staatschef und amtierende EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy will bis zum Jahresende Klarheit über die Zukunft der Europäischen Union. Nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag gelte es gemeinsam einen Weg zu finden, »Europa aus der Krise zu befreien und eine politische Lähmung zu verhindern«, sagte Sarkozy am Donnerstag vor dem Europaparlament in Strasbourg. Er wolle bis zum Jahresende eine Klärung herbeiführen, »sei es im Oktober oder im Dezember«. Im Oktober und Dezember finden die nächsten EU-Gipfel in Brüssel statt. »Wir müssen bei der Europawahl im Juni 2009 wissen, auf welcher Basis wir zur Wahl schreiten.« Neuverhandlungen über den Reformvertrag von Lissabon schloß er kategorisch aus: Entweder es gelinge, das Reformwerk zu retten, oder die EU müsse beim bisherigen Vertrag von Nizza bleiben. (AP/jW)