Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 12.07.2008, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 29. Woche

1958, 14. Juli: Die antifeudale Revolution im Irak unter Führung der »Freien Offiziere« siegt. Zuvor hatte sich im Frühjahr 1957 auf Initiative der Kommunistischen Partei des Landes die »Front der nationalen Einheit« gegründet. Zu ihr zählten neben der KP die nationalistische Istiqlal-Partei, die Nationaldemokratische Partei und die Baath-Partei. Die Front wird von den Gewerkschaften und anderen Massenorganisationen unterstützt. König Feisal II. wird gestürzt und die Republik ausgerufen. In der am 26.7. verkündeten provisorischen Verfassung werden den Kurden im Irak erstmals gleiche Rechte wie den Arabern zugestanden. Am 27.7. folgt die Verkündung der Abschaffung der Herrschaft der Stammesscheichs, am 30.9. ein Gesetz über eine Agrarreform. Die USA und Großbritannien konzentrieren Truppen in Jordanien für eine Intervention im Irak. Es folgen eine Reihe von Putschversuchen, die alle abgewehrt werden können.

1958, 15. Juli: Die USA intervenieren in der ehemaligen französischen Kolonie Libanon, nachdem es gegen den proamerikanischen Präsidenten Camille Chamoun zu einem antiimperialistischen Volksaufstand kam. Chamoun war erst 1952 nach einem von der KP geführten Generalstreik an die Macht gekommen, orientierte sich aber trotzdem an der reaktionären Innen- und Außenpolitik seines Vorgängers Al-Churi. Im Mai 1957 begannen Demonstrationen, die ein Jahr später im Volksaufstand vom 15.7. münden. Wegen der Proteste in vielen anderen arabischen Ländern muß die US-Army im Oktober abziehen.


1963, 15. Juli: Der Sprecher des Berliner Bürgermeisters Willy Brandt, Egon Bahr, hält in der Evangelischen Akademie Tutzing den Vortrag »Wandel durch Annäherung«. Darin wird eine globale Strategie zur Beseitigung der sozialistischen Staaten entwickelt, die nicht mehr die kriegerische Auseinandersetzung mit ihnen sucht, sondern auf eine Selbstauflösung des Sozialismus abzielt: »Die amerikanische Strategie des Friedens läßt sich auch durch die Formel definieren, daß die kommunistische Herrschaft nicht beseitigt, sondern verändert werden soll. Die Änderung des Ost-West-Verhältnisses, die die USA versuchen wollen, dient der Überwindung des Status quo, indem der Status quo zunächst nicht verändert werden soll. (...) Man könnte sagen, das Regime würde gestützt, aber ich habe eben zu entwickeln versucht, daß es keinen praktikablen Weg über den Sturz des Regimes gibt. Ich sehe nur den schmalen Weg der Erleichterung für die Menschen in so homöopathischen Dosen, daß sich daraus nicht die Gefahr eines revolutionären Umschlags ergibt, die das sowjetische Eingreifen aus sowjetischem Interessen zwangsläufig auslösen würde.«

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