Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 21.07.2008, Seite 6 / Ausland

Auch Moskau gegen Steinmeier-Plan

Schukowka. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat einen internationalen Plan für die Beilegung des Konflikts zwischen Georgien und der abtrünnigen Region Abchasien gefordert. Lawrow kritisierte allerdings einen Entwurf, für den Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Moskau warb. Zuvor hatte Steinmeier weder die Regierung in Abchasien noch in Georgien zur Annahme des Plan bewegen können. Abchasiens Präsident Sergei Bagapsch verlangte am Freitag als Vorbedingung für jeglichen Plan einen Abzug der georgischen Truppen aus der Region. Außerdem lehnte er Verhandlungen ab, da sich Abchasien als unabhängig betrachte. In Moskau hatte Steinmeier auch Präsident Dmitri Medwedew getroffen. Medwedew habe in dem Gespräch unterstrichen, daß nur eine gemeinsame Vereinbarung über den Verzicht auf Gewalt und über den Abzug georgischer Truppen aus der Krise führen könne.

(AP/jW)