Hintergrund: Die Runde der WTO in Genf

Die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) über den weiteren Abbau von Handelsschranken haben am Montag in Genf begonnen. Ziel der sogenannten Doha-Runde ist der Abschluß eines weltweiten Handelsabkommens. Zu der Ministerkonferenz kamen in der Schweizer Stadt aber nur Vertreter von 35 großen Handelsnationen zusammen. Die Doha-Runde hat Ende 2001 begonnen, bislang aber keine greifbaren Fortschritte erzielt.

Bereits vor dem Start der Genfer Verhandlungen hatten Äußerungen des brasilianischen Außenministers Celso Amorim für Furore gesorgt. Er hatte den Industrienationen am Wochenende taktische Manöver im Stil von Nazipropagandaminister Joseph Goebbels vorgeworfen. Inzwischen nahm er von dem Vergleich Abstand.

Bei der Genfer Konferenz dringt die EU unisono auf eine stärkere Öffnung von Schwellenländern wie Indien oder China für Exporte aus Europa und stellt dafür im Gegenzug den Abbau von Agrarzöllen in Aussicht. Die Entwicklungsländer verlangen neben geringeren Zöllen jedoch auch eine Senkung der Agrarsubventionen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson ignorierte diese Forderungen am Montag und machte geltend »wirkliche« Senkungen der Zölle auf Industriegüter in den Entwicklungsländern. Dies sei zwingende Voraussetzung, um einen Durchbruch zu erzielen. »Diese Senkungen müssen in der Praxis zu mehr Marktzugang führen«, betonte Mandelson, »etwas anderes funktioniert für uns nicht.«

Der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) äußerte sich ähnlich: »Für mich ist unverzichtbar, daß auch die großen Schwellenländer ihrer Verantwortung für das multilaterale Handelssystem gerecht werden. Auch sie müssen reale Marktzugangsverbesserungen gewähren. Verbesserter Marktzugang kann nicht nur eine Einbahnstraße sein.« Auch deutsche Unternehmen müßten Vorteile von der angestrebten Handelsliberalisierung haben. »Wenn beispielsweise die EU ihre Zölle im Automobilbereich wie vorgesehen spürbar senkt, kann die einheimische Automobilindustrie nicht mit leeren Händen dastehen«, betonte der Minister.

Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch äußerte sich skeptisch zu den Aussichten der Genfer Verhandlungen. Ein Scheitern sei allerdings aus entwicklungspolitischer Sicht zu befürworten, so Handelsexperte Tobias Reichert : »Was derzeit an möglichen Kompromissen diskutiert wird, wird die großen Industrienationen nicht zu einer Änderung ihrer entwicklungsschädlichen Agrarpolitik veranlassen.«(AP/AFP/jW)