Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Mittwoch, 4. Dezember 2024, Nr. 283
Die junge Welt wird von 2993 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Aus: Ausgabe vom 04.08.2008, Seite 7 / Ausland

Referendum in Riga gescheitert

Riga. In Lettland ist eine Volksabstimmung über mehr Rechte für die Wähler an mangelnder Beteiligung gescheitert. Wie die Wahlkommission unter Berufung auf erste Teilergebnisse am Samstag abend mitteilte, beteiligten sich nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten an dem Referendum, mindestens die Hälfte der Wähler wäre nötig gewesen. Durch die Verfassungsänderung hätte die Bevölkerung das Recht erhalten, per Volksentscheid das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen. (AFP/jW)