Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.08.2008, Seite 2 / Ausland

Rußland setzt Abzug aus Georgien fort

Moskau. Der russische Abzug aus Georgien werde bis zum (heutigen) Freitag abend so weit fortgeschritten sein, daß die Einheiten »in den Zonen russischer Friedensschützer sein werden«. Das erklärte am Donnerstag der stellvertretende russische Generalstabs­chef Anatoli Nogowizin. Russische Truppen würden einen Sicherheitsring mit 18 Kontrollstellen um Südossetien ziehen. Nach dem Waffenstillstandsplan der EU sollen sich russische und georgische Truppen in die Positionen zurückziehen, die sie vor Beginn des Konflikts um die abtrünnige Region Südossetien inne hatten. Moskau wurde das Recht eingeräumt, Truppen in einer sieben Kilometer breiten Sicherheitszone auf georgischem Gebiet um das kleine Kaukasusgebiet patrouillieren zu lassen.

Ebenfalls am Donnerstag legte die russische Regierung einen eigenen Entwurf für eine UN-Resolution zum Konflikt im Kaukasus vor, nachdem sie einen von Frankreich im Weltsicherheitsrat eingebrachten Entschließungsantrag mit der Aufforderung zum vollständigen Rückzug abgelehnt hatte. Der russische Entwurf hält sich genau an den Text des von beiden Konfliktparteien unterzeichneten Sechs-Punkte-Plans der Europäischen Union. Er erlaubt Rußland, vor einem vollständigen Abzug aus Georgien zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen durchzuführen.


(AP/jW)

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