Gedächtnisschwund der Grünen
Bis 1998 den Einsatz deutscher Waffen im Kampf gegen Kurden beklagt, heute »keine Erkenntnisse« mehr
Thomas KleinZu der Voranfrage deutscher Rüstungsfirmen für eine geplante Panzerlieferung an die Türkei hatten die Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Winfried Wolf und die PDS-Fraktion am 27. Januar eine kleine Anfrage an die neue Bundesregierung gerichtet. Anfang März antwortete das Auswärtige Amt. Die Reaktion unterschied sich in Inhalt und Duktus in keiner Weise von den Antworten der Vorgängerregierung.
Was zu Oppositionszeiten bitter beklagt und immer wieder der alten Bundesregier...
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