Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.09.2008, Seite 1 / Ausland

Israel: Olmert kündigt Rücktritt an

Jerusalem. Der unter Korruptionsverdacht stehende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Sonntag seinen Rücktritt angekündigt und damit den Weg für eine Regierungsbildung unter Außenministerin Zipi Livni freigemacht. Die offizielle Rücktrittserklärung sollte noch am Abend an Staatspräsident Schimon Peres übersandt werden. Die Mitglieder der Regierungspartei Kadima haben Livni in einer Direktwahl zur neuen Vorsitzenden und Nachfolgerin Olmerts gewählt. Es wird erwartet, daß Staatspräsident Peres Livni in Kürze den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.

Livni führte am Wochenende Sondierungsgespräche mit kleineren Parteien, die bislang nicht an der Regierung beteiligt sind. Derzeit verfügt die Regierung über 67 der 120 Stimmen im Parlament.

(AP/jW)