Slowenien vor Regierungswechsel

Ljubljana. Slowenien steht vor einem Regierungswechsel. Aus der Parlamentswahl gingen die Sozialdemokraten von Oppositionsführer Borut Pahor mit knappem Vorsprung als Sieger hervor. Wie die Wahlkommission am späten Sonntag abend auf ihrer Internet-Seite bekanntgab, lag die Sozialdemokratische Partei (SD) nach Auszählung von 99,97 Prozent der Stimmen bei 30,50 Prozent und 29 von 90 Sitzen. Die konservative Slowenische Demokratische Partei (SDS) von Ministerpräsident Janez Jansa kam demnach auf 29,32 Prozent (28 Sitze). Sie konnte ihr Ergebnis gegenüber der Parlamentswahl 2004 (29,07 Prozent, 29 Sitze) in absoluten Stimmen geringfügig steigern. Die bisherige zweitgrößte Regierungspartei Neues Slowenien (NSi) scheiterte jedoch an der Vier-Prozent-Hürde. Mit nur 3,24 Prozent verfehlte sie den Einzug ins Parlament. Auch die ebenfalls mit Jansa verbündete Volkspartei (SLS) mußte Einbußen hinnehmen. Mit 5,24 Prozent der Stimmen ist sie aber weiterhin in der Staatsversammlung (Drzavni Zbor) vertreten, wo sie fünf gegenüber bisher sieben Abgeordnete stellt.

Pahors Sozialdemokraten waren ein Wahlbündnis mit zwei Parteien eingegangen. Die Liberaldemokraten (LDS) erreichten 5,19 Prozent und fünf Mandate – ein bedeutender Rückschlag gegenüber 2004, als sie 22,80 Prozent und 23 Abgeordnete bekommen hatte. Die neugegründete Partei Zares (»Fürwahr«) erreichte auf Anhieb 9,41 Prozent (neun Sitze). Nach vier Jahren konservativer Jansa-Regierung wird damit aller Wahrscheinlichkeit nach Mitte-links zurück an die Macht kommen. Insgesamt waren 1,7 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,16 Prozent (2004: 60,65 Prozent).

(AFP/jW)