Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 11.10.2008, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 42. Woche

1878, 19. Oktober: Im Reichstag wird das Sozialistengesetz (»Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie«) angenommen, das am 21.10 in Kraft tritt. Es kommt zu massiven Unterdrückungsmaßnahmen wie Versammlungs- und Zeitungsverboten, Haussuchungen und Verhaftungen sowie zur Ausweisung bekannter Sozialdemokraten. Die Reichstagsfraktion der SPD beschließt die »Selbstauflösung« der Partei. Bebel setzt die Bildung eines »Unterstützungskomitees« für die Ausgewiesenen durch, mit dem die künftige illegale Tätigkeit der Sozialdemokratie eingeleitet wird.

1898, 13. Oktober: Orientreise des deutschen Kaisers Wilhelm II., offiziell als Wallfahrt zu den »Heiligen Stätten« deklariert. Eigenliches Ziel ist die Ausweitung der deutschen imperialistischen Expansion im Vorderen Orient. Verhandlungen mit dem türkischen Sultan haben u. a. die Weiterführung der Anatolischen Bahn bis Bagdad und Basra zum Thema. In der Folge kommt es zu einer Verschärfung der Spannungen mit Großbritannien und Rußland.

1918, 16. Oktober: Im Stadtzentrum von Berlin fordern 5000 Arbeiter auf einer Friedensdemonstration, zu der die USPD aufgerufen hatte, den Sturz der Regierung und die sofortige Freilassung des seit August 1916 inhaftierten Karl Liebknecht. Auf der Straße »Unter den Linden« werden die Demonstrationszüge blutig auseinandergetrieben.

1918, 16. Oktober: Der österreichische Kaiser Karl I. ist unter dem Druck der revolutionären Bewegungen gezwungen, die Umwandlung der österreichisch-ungarischen Monarchie in einen Bundesstaat zu verkünden.

1968, 13.–31. Oktober: Das 12. erweiterte Plenum des ZK der KP Chinas bestätigt die Ergebnisse der seit August 1966 inszenierten »Großen Proletarischen Kulturrevolution«, insbesondere die Übernahme von Kontrollbefugnissen der Armee über die örtlichen Staats- und Parteiorgane. Staatspräsident Liu Schao Tschi wird all seiner Partei- und Staatsämter enthoben.

1973, 17. Oktober: »Öl-Krise«: Die OPEC beschließt in Kuwait die Reduzierung der Öllieferungen an alle mit Israel befreundeten Staaten einschließlich der USA. Anlaß sind der »Jom-Kippur-Krieg« und die US-Unterstützung für Israel in diesem Konflikt.

1998, 16. Oktober: Der 13. Deutsche Bundestag tritt trotz der inzwischen erfolgten Neuwahl noch einmal zusammen, um über eine Beteiligung der Bundeswehr an NATO-Luftoperationen im Kosovo abzustimmen. Mit 500 Stimmen (von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP) bei 62 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen (PDS, SPD- und Grünen-Abgeordnete) wird beschlossen, der NATO 14 Tornado-Kampfflugzeuge und 500 Mann Bodentruppen zur Verfügung zu stellen.

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