11.10.2008 / Thema / Seite 10

Hoheit des Rechts

Dokumentiert: Die russische Sicht: An die Stelle des Blockdenkens muß eine internationale »Netzdiplomatie« treten. Aber der Westen akzeptiert noch keine Gleichheit aller Staaten

* Am 5. Juni trat der russische Präsident Dmitri Medwedew vor handverlesenen Zuhörern an das Rednerpult des Hotels Intercontinental Berlin. Der einen Monat zuvor ins Amt eingeführte Jurist erklärte, daß »alle Staaten – insbesondere die führenden – sich an das internationale Recht« zu halten hätten und bezeichnete die UNO als »Stützpfeiler eines anzustrebenden polyzentrischen internationalen Systems«. Er kritisierte die NATO, von der er sagte, sie habe es...

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